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Weshalb DIE LINKE Geretsried bei der Stadtratswahl nicht antritt

Nach dem Aufkommen der Grün-Alternativen Wahlbewegung ende der 70er Anfang der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts hat die CSU im Bayerischen Landtag die Zulassungsbedingungen für neue Wählergruppen drastisch verschärft. Die Grünen benötigten, als sie 1984 erstmals in Wolfratshausen kandidierten, ca. 40 Stützunterschriften. Sie konnten irgendwo gesammelt werden.

Als DIE LINKE vor sechs Jahren in Geretsried das gleiche versuchte musste sie 200 Stützunterschriften beibringen. Nur 10 davon durften irgendwo gesammelt werden. Die verbleibenden 190 Unterschriften mussten im Rathaus geleistet werden.

Bei der davor liegenden Bundestagswahl hatte DIE LINKE in Geretsried 377 bzw. 431 Stimmen erhalten. Auf dieser Basis konnten wir mit großem Einsatz über 120 Menschen dazu Bewegen ins Ratshaus zu gehen und für unsere Liste zu Unterschreiben. Das hat nicht gereicht.

Nach der Kommunalwahl zeigte sich, dass in Geretsried zur Erringung eines Mandats zwischen 300 und 310 Listenstimmen erforderlich sind. Das heißt in Geretsried sollen 2/3 der Wähler einer neu antretenden Liste auf ein wichtiges Recht verzichten, auf das Grundgesetzlich geschützte Recht auf eine geheime Wahl. Das können sich nicht alle Menschen leisten. Deshalb ist es für eine kleine Partei wie DIE LINKE in Geretsried ziemlich schwierig die Zulassungsbedingungen zu Erfüllen.

Die bayernweiten Ergebnisse der letzten Kommunalwahl zeigen, dass DIE LINKE schon etwas stärker sein muss um die Hürde der Stützunterschriften zu Überspringen. In fast allen vergleichbaren Orten wo das gelang konnte sie zwei Mandate gewinnen.

Bei übergeordneten Wahlen liegt die Partei DIE LINKE in Geretsried bei deutlich über 310 Stimmen, aber unter den 620 die für zwei Mandate notwendig sind. Daher war es für uns wenig aussichtsreich wieder viel Zeit und Geld in eine Kampagne zur Wahlzulassung zu Investieren.

Abhilfe schaffen könnte ein Bündnis mit einer anderen Politischen Kraft die sich in einer ähnlichen Lage befindet. Doch dazu ist es diesmal nicht gekommen. Denkbar wäre auch die Unterstützung durch eine etablierte politische Kraft. Sie könnte aus grundsätzlichen demokratischen Erwägungen ihre Anhänger zum Unterschreiben für eine mögliche zukünftige Liste der Partei DIE LINKE bewegen. Schließlich gibt es diese ausgrenzenden Hürden in keinem anderen Deutschen Bundesland.

Natürlich ist die parlamentarische Arbeit - auch auf kommunaler Ebene - Ziel jeder Partei. Gleichzeitig gibt es verschiedene Wege, sich gerade auf kommunaler Ebene politisch einzumischen und Themen anzustoßen. Das dies möglich ist, haben wir in den vergangenen Jahren gezeigt. Mit der LINKEN ist in Geretsried auch in Zukunft zu rechnen - als außerparlamentarische Opposition.