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Geretsrieder Vereine entlasten! Nutzungsgebühren für Turnhallen und Isarau-Saal rückgängig machen!

Andreas Wagner, Sprecher des Ortsverbandes DIE LINKE. Geretsried-Wolfratshausen, zum Antrag der SPD auf Befreiung der Vereine von Nutzungsgebühren:

"Die Anregung der SPD, die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Turnhallen, des Isarau-Saals und der Freisportanlagen zu ändern, um die Geretsrieder Vereine zu entlasten, halte ich für sinnvoll und begrüße ich. Ich frage mich allerdings, weshalb die Geretsrieder Vereine nach den Vorstellungen der SPD als Voraussetzung für die Gebührenbefreiung dann trotzdem noch einen schriftlichen Antrag stellen sollen? Ich halte eine generelle Befreiung ortsansässiger Vereine ohne Antragsverfahren für möglich.

Schon jetzt kann die Stadt Geretsried in besonderen Fällen auf schriftlichen Antrag Ausnahmen von den Regelungen der Gebührensatzung zulassen. So ist es in § 4 d) der Satzung geregelt. Die 1. Bürgermeisterin entscheidet darüber. Ich rege an, bis zu einer Entscheidung im Stadtrat von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und würde es begrüßen, wenn Frau Bürgermeisterin Cornelia Irmer „besondere Fälle“, soweit dies nicht ohnehin schon geschieht, großzügig auslegt.

Spannend wird die Frage, ob die CSU nun ebenfalls einen Antrag im Stadtrat einbringt, nachdem CSU-Bürgermeisterkandidat Michael Müller eine Abschaffung der Nutzungsgebühren ebenfalls zumindest fordert. Herr Müller und die CSU können jetzt zeigen, ob diese Forderung nur Wahlkampfgetöse ist oder ob sie es ernst meinen. SPD und CSU haben jedenfalls die Möglichkeit, die 2011 eingeführte Nutzungsgebühr noch in diesem Jahr gemeinsam rückgängig zu machen. Und das wäre in der Tat ein Überraschungsgeschenk für die Vereine.“